Basisdemokratie statt Obrigkeitsstaat!
Wahlkreis 23 – Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück)/Thalfang, Landtagswahl Rheinland-Pfalz, 14. März 2021
Einzelbewerber Rainer Stablo
Mitglied der Basisdemokratischen Partei Deutschland LV Rheinland-Pfalz
Wofür stehe ich?
1. in Sachen SARS-CoV-2/COVID-19
Kitas, Schulen und Hochschulen (uneingeschränkt) öffnen! Präsenzunterricht! Präsenzveranstaltungen!
Gezielter Schutz der durch SARS-CoV-2/COVID-19 besonders gefährdeten Personen statt Lockdown!
Einzelhandel und Gewerbe öffnen!
Restriktionen von Theater, Musik, Kunst, Kultur sofort beenden!
Gastronomie und Hotels öffnen!
Restriktionen der Sportaktivitäten sofort beenden!
Tierparks, Zoos, Zirkusse öffnen!
Sofortige Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite!
Sofortige Aufhebung aller Corona-Bekämpfungsverordnungen und Corona-Allgemeinverfügungen!
Sofortiger Stopp der massenhaft und nicht evidenzbasiert durchgeführten PCR-Tests!
Gebote statt Verbote! Eigenverantwortung!
Keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen!
Keine allgemeine Maskenpflicht! Insbesondere keine Maskenpflicht in der Schule!
Rechtsstaatlichkeit, Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit wiederherstellen!
Wiederherstellung des Versammlungsrechts!
Sofortige Beendigung polizeistaatlicher Maßnahmen!
Installation von wissenschaftlich breit aufgestellten Epidemie-/Pandemie-Beratungsgremien!
Juristische Aufarbeitung des totalitären Regierungshandelns!
2. allgemein-politische Anliegen
Direktwahl von MinisterpräsidentIn und Landesregierung!
Jederzeitige Abwahl- und Neuwahlmöglichkeit der Mitglieder von Landesregierung und Landesparlament!
Demokratie von unten! Direkte Demokratie!
Volksabstimmung und Volksgesetzgebung auf allen Ebenen und in allen zentralen Angelegenheiten!
Paritätisch besetzte Wirtschaftsräte auf allen Ebenen (Kommune, Kreis, Region, Land)!
Gesundheitssystem in Öffentliche Hand überführen!